Kommunalwahl 2026 mit gemeinsamen Listen

Wir haben beschlossen, als Klimaliste nicht direkt zur Kommunalwahl in Hessen anzutreten. Stattdessen sind wir in Darmstadt, Frankfurt, Reinheim und im Landkreis Darmstadt-Dieburg auf den Listen der Partei Mensch Umwelt Tierschutz dabei.

Wir haben seit Jahren Anstrengungen in den Aufbau von überparteilichen Kooperationen gesteckt. So ist es gelungen, in Darmstadt eine Liste mit aktiven Mitgliedern von Tierschutzpartei, Partei der Humanisten, Piraten und der Kimaliste aufzustellen. Als Klimaliste planen wir ebenfalls noch für 2026 eine Fusion mit der Tierschutzpartei.

Mit dem immer schnelleren Fortschreiten des Klimawandels, dem Krieg Russlands gegen Europa und dem nicht mehr unwahrscheinlichen, gänzlichen Verschwinden der Demokratie in den USA und der Abkehr dieser von Europa ist Klimaschutz so wichtig, wie noch nie zuvor. Als wir uns als Partei gegründet haben, ging es noch darum, ein unkontrolliertes, extrem schnelles Kippen des Klimasystems in ein Warmklima, wie es seit Entstehung unserer Spezies so noch nie vorgekommen ist, zumindest zu verlangsamen und abzuschwächen und die dafür erforderlichen Anstrengungen abzuwägen gegen temporäre Wirtschaftsinteressen. Inzwischen finanzieren wir durch die Nutzung fossiler Energie direkt den Aufstieg von Diktaturen und binden uns an überholte Technologien, mit deren unausweichlichem Niedergang große Teile unserer Wirtschaft zusammen brechen werden, noch bevor die Auswirkungen des Klimawandels uns voll treffen.

Absurder Weise ist das Thema Klimaschutz völlig aus der öffentlichen Debatte verschwunden. Wahlvorschläge mit dem Titel Klimaliste werden nicht mehr gewählt, wie wir in Düsseldorf erlebt haben. Wir hatten nie besonders viel Unterstützung aus der Klimabewegung, die nun kaum noch aktiv ist - ungeachtet der Tatsache dass das Thema aus physikalischer und geopolitischer Sicht noch wichtiger geworden ist.

Gleichzeitig betreiben alle größeren Parteien einen bewussten Demokratieabbau in Deutschland. Von CDU bis zu den Grünen hat jede etablierte Partei in den letzten Jahren Wahlrechtsreformen mit beschlossen, die genau diese großen Parteien sowie natürlich die AfD stärken und es für Menschen, die sich in thematisch-lösungsorientierten Parteien engagieren, immer schwieriger machen, überhaupt noch politisch aktiv zu sein.

Es gibt immernoch Menschen, die uns trotz aller Widrigkeiten wählen würden, weil wir Lösungen für eine klimaneutrale, bezahlbare und sichere Energieversorgung brauchen. Leider sind das einfach zu wenige, um Sitze zu bekommen oder gar eine ausreichend lange Liste für einen ernstgemeinten Wahlantritt aufstellen zu können. Wir beobachten, dass Menschen, die für die Energie- Verkehrs- oder Wärmewende arbeiten, in der Industrie, Forschung oder im Aktivismus, schlicht keine Zeit mehr haben, um auch noch politisch aktiv zu sein. Man findet einfach in kaum einem Ort in Hessen 3-5 aktive Menschen, die für eines dieser Themen in eine lokale Volksvertretung gehen könnten.

Wir brauchen Verbündete. Mit Tierschutzpartei, PdH und Piraten haben wir nun Bündnisparteien, die entgegen des politischen Mainstreams das Thema Klimaschutz nicht zurückgestellt haben. Mit der Fusion werden unsere Kerninhalte zu Klimaschutz nahezu vollständig übernommen. Daher haben wir uns für diesen gemeinsamen Weg entschieden.